Liam Inning

Rund 40 propalästinensische Demonstranten sind am Freitagabend in das Hauptgebäude der Technischen Universität München (TUM) eingedrungen, zündeten auf dem Dach Pyrotechnik und entrollten ein Transparent. Die Polizei war mit ca. 100 Kräften im Einsatz; erst nach Androhung einer Hausfriedensbruch-Anzeige verließ die Gruppe das Gebäude. Die Versammlung stand unter dem Motto

Am Freitagmittag sind rund ein Dutzend propalästinensische Aktivisten in öffentlich zugängliche Bereiche des ZDF-Hauptstadtstudios Unter den Linden eingedrungen. Laut ZDF hielten sich die Personen im Atrium auf, riefen Parolen und ignorierten Aufforderungen des Sicherheitspersonals, das Gebäude zu verlassen. Die Polizei wurde hinzugezogen und brachte die Gruppe nach draußen; dort lief

Der XVII. Bundeskongress der Linksjugend [’solid] tagte am Wochenende in Berlin. In der öffentlichen Beschlusslage des Verbandes ist die Linie klar: Man spricht von einem angeblichen „Genozid in Gaza“, will entsprechende Kampagnen unterstützen und „den Genozid verurteilen“ – eine Sprachregelung, die der Verband bereits im Frühjahr schriftlich festgehalten hatte und die

In Neunkirchen-Seelscheid (Rhein-Sieg-Kreis) hat die Gemeinde nach Neuauszählung ein Kommunalwahlergebnis korrigiert: Im Stimmbezirk Wahnbach waren am Wahlabend AfD- und FDP-Stimmen vertauscht worden. Statt „FDP 70 / AfD 14“ ergab die erneute Prüfung „AfD 70 / FDP 14“ – betroffen waren 382 Stimmzettel. Da nur ein Bezirk berührt war, änderte sich die Sitzverteilung nicht

An der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg fand im Audimax eine Lesung unter dem Titel „Völkermord in Gaza“ statt – angekündigt als wissenschaftliche Veranstaltung mit der Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten. Rektorin Claudia Becker räumte danach ein, die Auflagen der Universität seien verletzt worden (u. a. kein Zusammenwirken mit „Students for Palestine“, kein Infragestellen des Existenzrechts