Liam Inning

Einschüchterung und Hausdurchsuchung bei Publizisten – Was Norbert Bolz und Julian Reichelt genau vorgeworfen wird

Einschüchterung und Hausdurchsuchung bei Publizisten – Was Norbert Bolz und Julian Reichelt genau vorgeworfen wird

Bei Publizist Norbert Bolz wurde nach einem X-Post eine Hausdurchsuchung angedroht und faktisch durch Einsichtnahme in seine digitalen Geräte ersetzt. Anlass: Er kommentierte im Januar 2024 einen taz-Teaser („Deutschland erwacht“) mit den Worten „Gute Übersetzung von ‘woke’: Deutschland erwache.“ – ein Slogan, den Verfassungsschutz und Rechtsprechung der NSDAP/SA-Parole „Deutschland erwache!
Liam Inning
CDU bekräftigt Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit der AfD – Stumpp sorgt mit Interview-Dreh für Wirbel

CDU bekräftigt Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit der AfD – Stumpp sorgt mit Interview-Dreh für Wirbel

Die CDU-Führung bekräftigt ihre Linie: keine Koalitionen, Absprachen mit der AfD oder Tolerierungen der AfD. Partei­chef Friedrich Merz betonte, es gebe „keine Gemeinsamkeiten“; Vize-Chef Karl-Josef Laumann schloss zudem „jede Hintertür“ für Kooperationsmodelle aus. Parallel löste Vize-Generalsekretärin Christina Stumpp Irritationen aus: In einem POLITICO-Podcast beantwortete sie die Frage nach der
Liam Inning
„Muslimstudents NRW“ werben vor der Ruhr-Uni – getrennte Stände. TU-Chefin Rauch rügt gleichzeitig Islamismus-Vortrag

„Muslimstudents NRW“ werben vor der Ruhr-Uni – getrennte Stände. TU-Chefin Rauch rügt gleichzeitig Islamismus-Vortrag

Während der Einführungswoche für Studienanfänger haben Vertreter der „Muslimstudents NRW“ in Sichtweite des Campus der Ruhr-Universität Bochum (RUB) um Neuzugänge geworben. Laut WAZ standen dort zwei Pavillons getrennt nach Männern und Frauen; die Polizei bestätigte eine angemeldete Versammlung. WELT ergänzt: Die Universitätsleitung duldet Aktivitäten der Gruppe nicht auf dem Campus;
Liam Inning
OB-Kandidat Yilmaz muss Verfassungsschutz-Posten aufgeben – Unterstützung für „Graue Wölfe“-Fest

OB-Kandidat Yilmaz muss Verfassungsschutz-Posten aufgeben – Unterstützung für „Graue Wölfe“-Fest

Der grüne Kieler Oberbürgermeister-Kandidat Samet Yilmaz musste seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein aufgeben. Laut SPIEGEL setzte er sich „offenbar für türkische Rechtsextremisten“ ein; konkret geht es um den „Türkischen Tag“ am 8. Juni im Kieler Werftpark, den Sicherheitsbehörden dem Umfeld der „Grauen Wölfe“ (Ülkücü) zurechnen. Die Kieler Nachrichten
Liam Inning
Von Ministerium geförderte Broschüre empfiehlt: „Canceln“

Von Ministerium geförderte Broschüre empfiehlt: „Canceln“

Die Broschüre „Nazis hassen diese Tricks – 20 Überlegungen zum Vorgehen gegen Rechtsextremismus“ zum Beispiel wird weiterhin über offizielle Portale des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ empfohlen bzw. verbreitet und auf Fachveranstaltungen vorgestellt. Das Familienministerium bestätigt unterdessen die 3. Förderperiode (2025–2032) von „Demokratie leben!“. (Demokratie Vielfalt Respekt) Die Merz-Regierung war mit dem